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Wir wählen am 7. Juni das EU-Parlament und was bringt das dem Kreis Verden? Bringt mehr Europa nicht auch mehr Bürokratie, mehr Verkehr und damit aber auch mehr Wirtschaft? Ich als FDP-Europakandidat für den Kreis Verden will gerne darauf antworten.
Als Diplom-Ingenieur und ehemalige Mitarbeiter bei der EADS-Tochter Astrium, dem europäischen Zentrum der bemannten Raumfahrt in Bremen, bin ich bereits durch meine berufliche Prägung bestens mit dem Europagedanken vertraut.
Die globale Bedeutung der Europäischen Union sticht hervor. Europa ist mit seinen 500 Millionen Einwohnern zunächst einmal eine Friedensmacht. Durch die enge Zusammenarbeit der Staaten untereinander ist aber auch ein strategisches Vorgehen zum Beispiel auf dem Energiesektor wichtig, um gegenüber anderen Machtzentren auf der Welt zu bestehen.
Aus liberaler Sicht darf dieser Einfluss jedoch nicht durch ein zu schnelles und nicht ausreichend durchdachtes Wachstum der EU durch Aufnahme zu vieler neuer Staaten gefährdet werden. Hier sehe ich die Gefahr, dass wir eher in Richtung einer Freihandelszone gehen und nicht eine Europäische Union werden. Wir müssen da nicht wirtschaftliche sondern geografisch kulturelle Grenzen setzen.
Direkt vor unserer Haustür profitieren wir täglich von der EU. z.B. in Oyten, dass an einem wichtigen europäischen Verkehrsweg liegt, der A1. Nur durch diese Anbindung ist Oyten als Gewerbestandort interessant geworden und vielen Firmen ist es dadurch gelungen, europaweit tätig zu sein und grenzüberschreitende Aufträge zu erhalten. Gleiches lässt sich schnell auch auf viele andere Orte in unserem Landkreis übertragen.
Allerdings ist es vor einiger Zeit auch in Brüssel aufgefallen, dass das Elbe-Weser-Dreieck ein geringeres Wachstum hat als zum Beispiel Ost-Deutschland. Dies war bekanntlich auch der Auslöser für die Förderung der Region Lüneburg.
An diesem Beispiel zeigt sich, wo die Schwerpunkte der EU im Inneren liegen müssen. Ich fordere deshalb einen Europäischen Güterwegeplan der anhand der überregionalen Notwendigkeiten zu abgestimmten Regionalkonzepten führen muss.
Diese Pläne müssen Straße, Schiene und Häfen mit einbeziehen. Dazu muss natürlich das ganze nördliche Niedersachsen mit einbezogen werden, einschließlich des Personennahverkehrs und einer veränderten Trassenführung der Bahn. Die Y-Trasse ist da für mich nur ein Anfang.
Europa ist nicht nur allein aus wirtschaftlichen und sozialen Aspekten wichtig.
Die Europawahl am 7. Juni 2009 dürfte auch für diejenige, die sich sonst nicht so für Europa interessieren, spannend werden. Denn mehr als sechzig Prozent aller Gesetze, die im Guten wie im Schlechten mittlerweile auch in Deutschland gelten und in das Leben eines jeden Bürgers eingreifen, werden inzwischen im Europäischen Parlament entschieden oder mit entschieden.
Deshalb ist eine Europawahl, mindestens so wichtig wie eine Wahl zum Landtag oder zum Bundestag - es ist eine Richtungswahl. Es wird nicht darüber abgestimmt, ob Europa geeint werden soll, sondern darüber, wohin die Entwicklung geht und wer in Zukunft den Kurs bestimmen wird. Wir leben in einer immer gefährlicheren Welt, und deshalb brauchen wir ein "Europa, das schützt und nützt", vor allem, wenn es um Energie- und Ernährungssicherheit geht, also um unsere wichtigsten Lebensgrundlagen.
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